Rheinfelskurier 2018-1

8. März 2018

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Gemeindeverband Hunsrück-Mittelrhein ist gegründet

3. Februar 2017

Unter der Versammlungsleitung von Michael Maurer, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, gründeten die Mitglieder der Ortsvereine Emmelshausen, Oberwesel und St. Goar den neuen SPD-Gemeindeverband Hunsrück-Mittelrhein.
Mit einem einstimmigen Votum wurde Björn Seis vom Ortsverein Emmelshausen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Uwe Lahnert (OV Oberwesel) und Dieter Glogowski (OV St. Goar) gewählt.
Christoph Bretz ist Schriftführer, Hans Stahl ist Kassierer, Beisitzer sind: Angelika Albrecht, Karl Brenning, Bernd Heckmann, Paul Hündorf, Britta Müller-Labohm, Monika Müller, Hans Werner Stein und Udo Völl.

Am 29. November 2018 wird der neue Vorstand zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen.

SPD will Verlauf des Radwegs korrigieren

3. September 2016

Verkehr Zweimalige
Querung der B 9 in
St. Goar „gefährlich“

St. Goar. Der Vorstand des SPDOrtsvereins St. Goar beschäftigte sich auf der jüngsten Vorstandssitzung mit dem neu ausgebauten Fahrradweg innerhalb der Kernstadt St. Goar. Die jetzige Wegeführung mit der zweimaligen Radwegequerung der B 9 stellt sich für die Genossen in der Örtlichkeit
noch wesentlich gefährlicher dar, als aufgrund der Planungsunterlagen zu befürchten war. Der SPD Fraktionsführer im Stadtrat, Bernd Heckmann, will sich dafür einsetzen, dass der Verlauf des Radweges korrigiert wird, noch bevor der Ausbau der B 9 abgeschlossen ist.
Der stellvertretende Fraktionssprecher Hans Werner Stein erklärte, die SPD habe im Stadtrat immer wieder auf den katastrophalen Verlauf des Radwegs aufmerksam gemacht. Die bessere Wegeführung wäre zwischen dem oberen Anlageweg in den Parkanlagen und den Parkflächen gewesen. Auch hätte man sich dann die hohen Kosten für die Stützmauer in der Rheinstraße sparen können.
Peter Ockenfels beklagte: „Da werden im gesamten Mittelrheintal Millionen ausgegeben für einen sicheren durchgehenden Radweg. Und dann verlangt man im St. Goarer Kernstadtbereich auf Höhe Rathaus und Hotel Goldener Löwe, dass der Radfahrer auf einer Strecke von wenigen Metern die starkfrequentierte Bundesstraße zweimal kreuzen muss. Und das auf einer Bundesstraße, die sich nach dem Ausbau eher wie eine kanalisierte Schnellstraße als eine beruhigte Ortsdurchfahrt präsentiert. Daran ändert auch der neu aufgestellte Schilderwald nichts. Alle Verkehrsteilnehmer sind von der Flut der Verkehrsschilder auf wenigen Metern überfordert.“
Der LBM erklärt: „Die zweimalige Radwegequerung entspricht dem ausdrücklichen Wunsch der Stadt St. Goar, die auf diese Weise den Radverkehr aktiv in die Stadt hinein leiten wollte“. Ockenfels hält das für inakzeptabel.
Der LBM hat in einem Schreiben an den SPD-Vorsitzenden ein Einlenken signalisiert und bietet der
Stadt St. Goar und der Verbandsgemeinde Gespräche und einen Ortstermin an. Einen solchen Ortstermin lehnt Stadtbürgermeister Horst Vogt jedoch ab. Ockenfels: „Wie immer: Der Stadtbürgermeister traut sich nicht an die Beschüsse seines Vorgängers Walter Mallmann heran.“

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom 25.Juli 2016

Peter Ockenfels zum Wahlausgang

25. Juni 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem die Kommunalwahl 2014 hinter uns liegt, beginnt nun für die gewählten Mandatsträger im Stadtrat und in den Ortsbeiräten die kommunalpolitische Arbeit.

Ein erster wichtiger Meilenstein ist die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates St. Goar am 02.07.2014, um 18:00 Uhr, in der Rheinfelshalle.

Erste Sensation : Walter Mallmann will weitermachen

Walter Mallmann, der sich immer gerne als erfahrener Polit-Profi bezeichnen lässt, hat die Wähler vor der Kommunalwahl getäuscht, die SPD ausgetrickst und den neuen Stadtbürgermeister schon vor seiner Vereidigung entmachtet.

Im Wahlkampf zog Walter Mallmann über die Dörfer und preiste Horst Vogt als seinen Nachfolger für die Modellstadt St. Goar an. In zahlreichen CDU Blättchen wiederholten die Seinen unaufhörlich die Anpreisung.

Nun, wenige Wochen nach der Wahl, zeigt Mallmann sein wahres Gesicht. Er will doch nicht aufhören, vielmehr will er jetzt Erster Beigeordneter werden, und zwar mit eigenem Geschäftsbereich. Mallmann hat sich genau den Geschäftsbereich, „Modellstadt und Stadtsanierung“ ausgesucht, in dem in den nächsten 5 Jahren nahezu alle finanziellen Mittel der Stadt fließen. Hierzu muss man sich den Haushaltsplan der Stadt St. Goar ansehen. Im Investitionsplan, die Finanzplanung für die nächsten 5 Jahre, werden dort nahezu alle Mittel für die Kernstadt St. Goar bereitgestellt. Lediglich die Ortsdurchfahrt in Werlau ist angedacht. Für Biebernheim und Fellen ist in den nächsten 5 Jahren so gut wie nichts vorgesehen. Daraus ergibt sich, Walter Mallmann führt seinen Job weiter und beeinflusst nahezu das gesamte Budget.

Verwerflich ist insbesondere, dass Walter Mallmann und die St. Goarer CDU das nun vorgesehene Konzept nicht vor der Wahl veröffentlicht haben. Es wäre doch ein leichtes gewesen, in den vielen CDU Blättchen das Vorhaben zu präsentieren. Das Konzept, 1. Beigeordneter mit eigenem Geschäftsbereich, hätte dann durch die Wähler/innen legitimiert werden können. Oder auch nicht.

Es wurde aber nicht nur die Wählerschaft getäuscht. Auch die St. Goarer SPD wurde aus getrickst, bzw. über den Tisch gezogen. Leider. Hätte uns Walter Mallmann reinen Wein eingeschenkt, wäre der Wahlkampf sicherlich anders verlaufen. Nur aus dem Grund, dass Mallmann sein Rücktritt erklärte, haben wir ihn im Wahlkampf geschont. Kritikpunkte gab es reichlich.

Bedauerlich ist das Ergebnis auch für viele Gewerbetreibende und Gastronomen im Kernstadtbereich. Bei unseren Wahlkampfveranstaltungen wurde gerade aus diesem Kreis immer wieder kritisiert, dass Andersdenkende beim Bürgermeister kein Termin eingeräumt wird, vielmehr sah man sich isoliert. Die Gruppe der Gewerbetreibenden und Gastronomen hofften sehr auf einen Neuanfang für den Kernstadtbereich. Den es wohl nun aber sicherlich nicht gibt.
Abschließend bleibt nur festzuhalten, es ist bedauerlich, dass die FDP das Spiel von Walter Mallmann mitmacht und nicht zu einer Oppositionsarbeit bereit ist.

Viele Grüße

Peter Ockenfels
St. Goar

Vielen Dank!

27. Mai 2014

Liebe Wählerinnen und Wähler der SPD!

Der Ortsverein der SPD dankt allen seinen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Wir freuen uns über die breite Unterstützung in der Bevölkerung. Gleichzeitig danken wir allen Mandatsträgern der abgelaufenen Wahlperiode für ihr Engagement, denn es ist keine Selbstverständlichkeit, seine Freizeit für das Wohlergehen des Gemeinwesens zu opfern. Den Kandidatinnen und Kandidaten, die nicht gewählt worden sind, danken wir ebenfalls sehr herzlich für ihre Bereitschaft, für die SPD in die Verantwortung zu gehen. Den gewählten Vertretern für die unterschiedlichen Gremien wünschen wir viel Erfolg für die nächsten 5 Jahre.

Ihre SPD des Ortsvereins St. Goar

Biebernheimer Sonntagsgespräch

11. Mai 2014

Die Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsbeirat Biebernheim, der Kandidat für den Ortsvorsteher Peter Schneider und der Bürgermeisterkandidat Peter Ockenfels stellten sich den interessierter Bürgerinnen und Bürgern des Ortsbezirkes Biebernheim vor.

v.l.n.r.: Horst Dausner, Bernd Heckmann, Peter Schneider, Peter Ockenfels, Edmund Müller-Abele, Marlies Abele, Andrea Kirchmair, Angelika Müller, Udo Dietrich, Carsten Eberhard, Mirko Pabst, Harald Jakobi

Stadtbürgermeisterkandidat Peter Ockenfels zur Wahl 2014

9. Mai 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Überblick der wichtigen Themen für
St.Goar und St.Goarshausen.

Mittelzentrum St. Goar-St. Goars-hausen
Das bisherige Mittelzentrum St. Goar-St.Goarshausen gehört seit 2008 dem „Mittelzentralen Verbund, kooperierende Zentren, Nastätten, St. Goar und St. Goarshausen“ an.
Hieraus ergibt sich für die Stadt St. Goar eine nicht zu unterschätzende jährliche Einnahmequelle. Begründet ist das Zentrum u.a. mit den überörtlichen Behörden, dem Schulzentrum -insbesondere auch mit dem Gymnasium in St. Goarshausen- und natürlich auch mit unserem Krankenhaus. Nicht nur aus diesem Grund ist uns das Krankenhaus in St.Goar wichtig.
Wir werden deshalb darauf achten, dass die bis 2045 vertragliche Regelung zur Erhaltung des St.Goarer Hauses auch eingehalten wird.

In diesem Zusammenhang sehen wir auch den Erhalt der Grundschule in St. Goar.
Als man 2000/2001 einmal laut darüber nachdachte, die Grundschule in die Trägerschaft der Verbandsgemeinde zu übertragen hat sich die damalige SPD bereits dafür stark gemacht, dass die Grundschule in der Trägerschaft der Stadt St.Goar bleibt.
Wir, die SPD, werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Grundschule in St.Goar bleibt.
Darüber hinaus gehört für uns für den Mittelzentralen Verbund die Rheinbrücke zwischen St.Goar und St.Goarshausen. Die Rheinbrücke ist uns wichtig, wir bleiben am Ball.

Modellstadt und Stadtsanierung St. Goar

Wir haben das von uns eingeführte Programm der Stadtsanierung und die Baumaßnahmen zur Modellstadt St. Goar im Stadtrat stets mitgetragen und durch Anregungen mit vorangebracht.
Lediglich beim Fahrradweg im Kernstadtbereich kam es zur keiner gemeinsamen Lösung. Hier hat sich die Mehrheitsfraktion aus CDU und FDP über unsere Vorschläge hinweggesetzt und war zu einem Kompromiss nicht bereit. Eine stärkere und intensivere Beratung im Ortsbeirat wäre auch hier dringend erforderlich gewesen.
Vernachlässigt wurde auch der Wohnbereich „An der Loreley“

Lärmbelästigung durch die Bahn – Tunnellösung
Bedingt durch die dringend notwendige Sanierung der bestehenden Bank-, Bett- und Kammerecktunnel zwischen St. Goar und Oberwesel plant die Bahn die alten Tunnel stillzulegen und einen neuen, etwa 4,5 Kilometer langen Tunnel zu bauen.
Für die BewohnerInnen und den Tourismus im Kernstadt sicherlich eine sehr gute Lösung. Die Bemühungen der Stadt Oberwesel für Ihren Bereich unterstützen wir.
Durch die Tunnellösung wird jedoch nicht die Problematik des Bahnlärms in anderen Bereichen, z.B. in St. Goar-Fellen, gelöst. Auch hier sehen wir eine wichtige Aufgabe. Die Initiative PRO RHEINTAL werden wir unterstützen.
Dennoch: Die Eisenbahn ist auch ein Teil unserer Kulturlandschaft des Mittelrheintals. Für den öffentlichen Personennahverkehr ist die Bahn unverzichtbar.

Dorferneuerung Biebernheim, Werlau und Fellen
Bedingt durch die Projekte in der Kernstadt waren in den letzten Jahren fast alle finanzielle Mittel der Stadt gebunden. Nach Abschluss der sich noch im Haushaltsplan aufgeführten und bereits begonnen Maßnahmen zur Modellstadt und Stadtsanierung werden wir uns verstärkt auch wieder auf die Ortsteile Biebernheim, Werlau und Fellen konzentrieren. Hier ist aus finanziellen Gründen vieles liegen geblieben.
Beachten Sie hierzu bitte unsere Ausführungen und Darstellungen für die Aufgaben und Arbeiten der jeweiligen Ortsbeiräte.

Ferienpark Werlau
Die pro und contra Argumente für den Ferienpark in Werlau sind weitestgehend ausgetauscht. Bei einem Wahlerfolg werden wir uns dafür einsetzen, dass es zur einer Bürgerbefragung mit Auflistung von Vor- und Nachteilen eines Ferienparks kommt.
Wir bitten Sie bei der Kommunalwahl um Ihre Stimmen, damit wir an entscheidender Stelle mit den dringenden Arbeiten beginnen können.

Viele Grüße

Ihr
Peter Ockenfels

Bernd Heckmann zur Kommunalwahl 2014

7. Mai 2014

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Biebernheimerinnen und Biebernheimer!

Wie viele von Ihnen vermutlich schon wissen, werde ich für die Kommunalwahl am 25. Mai nicht mehr als Ortsvorsteher in Biebernheim kandidieren. Neben persönlichen Gründen, sind es hauptsächlich meine beruflichen Veränderungen, welche neben einer erheblichen Mehrarbeit auch zusätzliche Belastungen mit sich gebracht haben und mich nach reiflicher Überlegung zu diesem Schritt veranlasst haben. Ich glaube mit großer Überzeugung sagen zu können, dass meine ehrenamtliche Tätigkeit in den nunmehr 15 Jahren als Ortsvorsteher und einer 20-jährigen Zugehörigkeit zum Ortsbeirat in Biebernheim stets mit großem Engagement und einem hohen Verantwortungsbewusstsein geprägt war. Viele Dinge konnten in dieser Zeit umgesetzt werden, beispielhaft seien hier vor allem der Strom- und Wasseranschluss für die Grillhütte, die Durchführung der Umwelt- und Gemeindetage, die Einrichtung eines Kerwemuseums im Backes, die federführende Organisation an der 125-jährigen Quetschekerb mit der Anschaffung des Denkmals für den Quetschehannes sowie die Organisation unseres Weihnachtsmarktes und zahlreicher anderer Feste, genannt. Herzlich bedanken möchte ich mich bei dieser Gelegenheit bei allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern und vor allem bei den Ortsvereinen, welche mich bei meiner Arbeit in all den Jahren unterstützt haben. Mit großer Freude erfüllt es mich, dass wir mit Peter Schneider als Ortsvorsteherkandidaten und einem tollem Kandidatenangebot für den Ortsbeirat, sicherlich auch die zukünftigen Interessen und Belange für unser schönes Biebernheim mit der nötigen Entschlossenheit und Beharrlichkeit vertreten werden. Die Realisierung eines Dorfgemeinschaftshauses und vor allem die Einrichtung des Jugendraumes müssen auf der Agenda bleiben. Ich werde mich auch weiterhin in den Vereinen ehrenamtlich engagieren und mich für die Interessen unsers Dorfes tatkräftig einsetzen. In diesem Sinne möchte ich kommunalpolitisch in den kommenden Jahren sehr gerne in den städtischen Gremien weiter arbeiten und würde mich über ein entsprechendes Vertrauen sehr freuen.

Es grüßt Euch herzlichst

Bernd Heckmann
Ortsvorsteher Biebernheim

Maik Merten zur Kommunalwahl

5. Mai 2014

Hallo liebe Werlauerinnen und Werlau,

seit 10 Jahren bin ich Mitglied im Ortsbeirat Werlau. Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Orts-vereins wurde ich in geheimer Abstimmung einstimmig auf Platz 1 der Liste für den Ortsbeirat Werlau gewählt. Darüber habe ich mich sehr gefreut. Weil es auch bedeutet, dass eine starke Mannschaft hinter mir steht.

Viele Werlauerinnen und Werlauer kennen mich persönlich und wissen, wir sehr mir unser Dorf am Herzen liegt. Deshalb werden Sie mir sicherlich auch glauben, mir geht es um die Sache. Große Taktik-Politik ist nicht mein Ding. Ich glaube, so kennt man mich auch in den örtlichen Vereinen.

So sehe ich das auch für die Themen aus Werlau:

  1. Neugestaltung des alten Schulhofes unter Einbeziehung des Kinderspielplatzes in Zuge der Dorferneuernung zu einem Treffpunkt für Jung und Alt
  2. Sollte die Prüfung der Unterlagen durch die UNESCO für den Ferienpark Werlau positiv beschieden werden, hat dieses Projekt meine volle Unterstützung. Denn der Ferienpark ist eine Chance für unser Dorf, die Stadt St. Goar sowie die ganze Verbandsgemeinde.
  3. Auch kleine Maßnahmen für Werlau sind es Wert, unterstützt zu werden. Für konstruktive Vorschläge habe ich immer ein offenes Ohr. Bitte sprechen Sie mich an.

Im Namen des SPD-Ortsvereins St. Goar, möchte ich mich bei den Vereinen sowie allen Werlauer Bürgerinnen und Bürger für ihr großes ehrenamtliches Engagement in den letzten Jahren bedanken. Denn ohne ihre Mithilfe wären die zahlreichen Projekte nicht zu realisieren gewesen.

Herzliche Grüße

Maik Merten

Die Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsbeirat Biebernheim

30. April 2014