SPD will umfassende Bürgerbeteiligung beim Bau der Mittelrheinbrücke
Kosten bleiben im geplanten Rahmen – Verkehrsanbindungen an
die Höhenlagen werden untersucht
Zu einem gemeinsamen Gespräch über die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger beim Mittelrheinbrückenprojekt trafen sich Vertreter der SPD-Kreisverbände Rhein- Hunsrück und Rhein-Lahn mit Innenstaatssekretär Roger Lewentz und Landtagspräsident Joachim Mertes. Übereinstimmend vertraten sie die Meinung, dass die Einbindung über die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsformen hinausgehen muss. Von großer Bedeutung sei dabei, dass Kommunen, Bürger und Wirtschaft mit von der Partie sind und an einem Strang ziehen.
Ausdrücklich begrüßten der Vorsitzende der SPD Rhein-Hunsrück, Michael Maurer, und Dietmar Tuldi, Beigeordneter des Rhein-Hunsrück-Kreises, dass Staatssekretär Lewentz die Frage der Verkehrsanbindung der Brücke an die Höhenlagen aufgeworfen habe. Für alle Beteiligten des Gesprächs war dabei klar, dass die Baukosten für die Brücke nicht teurer würden. Die von Lewentz genannten Mehrkosten beziehen sich ausschließlich auf den Ausbau der Anbindungen und den Radwegebau.
Maurer und Landtagspräsident Joachim Mertes sprachen sich für eine genaue Prüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsführung von der Brücke bis zur A 61 aus. Der Verkehr könne weder durch das Gründelbachtal noch an der Burg Rheinfels vorbei geführt werden. “Wir müssen hier auch darauf achten, dass die Stadt St. Goar nicht übermäßig belastet wird”, sagte Maurer. Staatssekretär Roger Lewentz regte an, den Landesbetrieb Mobilität in die weitere Diskussion einzubinden. Einig war sich die Runde, die sich im Büro des Landtagspräsidenten getroffen hatte, dass eine intensive Beteiligung der Bevölkerung erfolgen müsse. Neben der öffentlichen Information durch die beteiligten Behörden wollen die Sozialdemokraten mit eigenen Veranstaltungen in den Kommunen auf beiden Seiten des Rheins zusätzlich für Transparenz für das Projekt sorgen.
Das beigefügte Foto zeigt (von links): Innenstaatssekretär Roger Lewentz, Carsten Göller, Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Lahn, Dietmar Tuldi, Beigeordneter des Rhein-Hunsrück-Kreises, Michael Maurer, SPD-Kreisvorsitzender Rhein-Hunsrück, und Landtagspräsident Joachim Mertes.