SPD-Ortsverein Sankt Goar

Position zu RWE-Aktien ist eindeutig – Landtagspräsident Mertes und Fraktionsvorsitzender Maurer mit Innenminister im Gespräch
„Ich halte meine Kritik am CDU-Fraktionsvorsitzenden Bracht aufrecht. Sein Vorgehen in Sachen RWE-Aktien und seine Reaktion auf meine Kritik zeigen eher eine Kluft zwischen der Rhein-Hunsrücker CDU und Landrat Bertram Fleck.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und des [...]

Großer Erfolg für die SPD- Kreistagsfraktion: Der Kreistag des Rhein- Hunsrück- Kreises fordert die Bundesregierung auf, die Einführung der geplanten nationalen Luftverkehrsabgabe zurückzunehmen, um eine folgenreiche Schwächung des Wirtschaftsstandorts Deutschland und insbesondere eine massive Gefährdung des Flughafens Frankfurt- Hahn zu vermeiden.
Die SPD- Kreistagsfraktion Rhein- Hunsrück konnte die Mehrheit des Kreistages von der Notwendigkeit dieser Resolution [...]

Michael Maurer kritisiert Bruch der Vertraulichkeit durch CDU-Kreisvorsitzenden
„Herr Bracht hält sich an keine Vereinbarung, verstößt gegen seine Verschwiegenheitspflicht als Kreistagsmitglied, verbreitet falsche und tendenziöse Behauptungen und fordert den rheinland-pfälzischen Innenminister zum Rechtsbruch auf.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Michael Maurer, auf die heute von Bracht auf seiner Homepage veröffentlichte Pressemitteilung zum Thema [...]

Vorstand dankte Britta Möller-Labohm – Neuer Kreisparteirat wird gegründet
Die Vorbereitung der Landtagswahl im kommenden März und die Arbeitsverteilung standen im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung des neuen Vorstandes des SPD-Kreisverbandes Rhein-Hunsrück im Hotel „Waldesruh“ in Hollnich-Gammelshausen. Kreisvorsitzender Michael Maurer (Emmelshausen) übermittelte dem neuen Kreisvorstand zunächst die Grüße des SPD-Landesvorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck. In einem [...]

Auf Einladung von Landtagspräsident Joachim Mertes versammelten sich die SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde St. Goar und Oberwesel zu einer SPD-Programmkonferenz im Panorama-Restaurant „Loreley“ in St. Goar. Zahlreiche SPD-Mandatsträger aber auch parteilose Gremienmitglieder diskutierten über die aktuellen politischen Themen beider Gemeinden.
Wie können wir auch in Zukunft unsere Gemeinden verantwortungsbewusst mitgestalten? Wie vermitteln wir unseren Bürgerinnen und Bürgern [...]

Leserbrief zum RZ-Artikel „St. Goar: Mit Aktienverkauf Geld beschaffen“ vom 12.01.2010
(RHZ-Nr. 9, Di, 12.01.2010, S. 17, Lokalteil – Mittelrhein)
CDU lässt die Katze aus dem Sack
Was wir schon lange befürchtet haben, wird wohl nun in St. Goar leider Realität. Die CDU/FDP-Koalition kündigt einen Teilverkauf der RWE-Aktien an, um die Lücke im Ergebnishaushalt zu schließen und lässt [...]

Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion frischten ihr Wissen über das kommunale Haushaltsrecht bei einer Doppik-Schulung auf. Andreas Wagenführer, Referent für kommunale Finanzen im rheinland-pfälzischen Innenministerium, erläuterte auf Einladung des Vorsitzenden des SGK-Regionalverbands Rhein-Hunsrück, Dietmar Tuldi, die Grundzüge des Gemeindehaushaltsrechts.
Der Diplom-Volkswirt erklärte das erst zum 01.01.2009 verpflichtend eingeführte System der doppelten Buchführung ausführlich. Viele Beispiele aus der [...]

Biebernheim. Die Mitglieder der SPD-Ortsbeiratsfraktion von St. Goar-Biebernheim trafen sich zu einer Klausurtagung mit dem Schwerpunktthema „Realisierung des Dorfgemeinschaftshaus in der alten Schule Biebernheim“.
Irritiert waren die Ortsbeiratsmitglieder über die in den vergangenen Presseveröffentlichungen gemachten Aussagen, dass der Umbau der alten Schule nur im Sinne einer behutsamen Bestandssanierung, in der die Grundstruktur des Gebäudes im Wesentlichen [...]

Rheinfelskurier 2009/5